Rechtsprechung
| BPatG, 23.05.2000 - 24 W (pat) 236/99 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 08.07.1999 - I ZB 49/96
Prägende Wirkung des Gesamteindrucks einer Marke
Auszug aus BPatG, 23.05.2000 - 24 W (pat) 236/99
Unabhängig von der Frage, ob eingliedrige Markenwörter wie die konkurrierenden Marken überhaupt von einzelnen Silben geprägt werden können (…Althammer/Ströbele, Markengesetz, 5. Aufl 1997, § 9 Rdn 134), setzt eine Prägung im markenrechtliche Sinne voraus, daß einem einzelnen Markenbestandteil ausnahmsweise eine besondere, das Gesamtzeichen bestimmende Kennzeichnungskraft zugemessen werden kann, während die weiteren Elemente der Marke nur eine eher untergeordnete Bedeutung haben (vgl BGH WRP 2000, 173, 175 "ELFI RAUCH").
- BPatG, 14.10.2013 - 24 W (pat) 56/11
Markenbeschwerdeverfahren - "SENSIDEO/sensident" - zur Kennzeichnungskraft - …
"Sensi" ist eine im Bereich der Körper- und Schönheitspflege sowie in der Pharmabranche gebräuchliche Verkürzung der Sachangabe "sensibel" bzw. "sensitiv" im Sinne von "empfindlich" und wird gemeinhin vom Verkehr als Sachhinweis aufgefasst, dass die so gekennzeichneten Produkte für Anwender geeignet sind, die z. B. Wert auf eine besonders schonende Wirkung legen (vgl. bereits BPatG, B.v. 23.05.2000, Az. 24 W (pat) 236/99 - sensimed; B.v. 26.10.2000, Az. 25 W (pat) 66/00 - Sensigran; B.v. 27.05.2003, Az. 24 W (pat) 12/02 - Sensi-Care).